Nein zum amerikanischen, russischen, europäischen und chinesischen Imperialismus
Von Tommy Ryan, Mitglied von Perspektive Selbstverwaltung
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Es geht durch die Welt ein Geflüster
Arbeiter, hörst du es nicht?
Das sind die Stimmen der Kriegsminister
Arbeiter, hörst du sie nicht?
Es flüstern die Kohle- und Stahlproduzenten
Es flüstert die chemische Kriegsproduktion
Es flüstert von allen Kontinenten […]
Heimlicher Aufmarsch, Erich Weinert
In den letzten Monaten haben die Spannungen an der Grenze zwischen der Ukraine und Russland stetig zugenommen. Schon seit Monaten warnen die Vereinigten Staaten vor der zunehmenden Konzentration russischer Truppen in der Nähe der ukrainisch-russischen Grenze. Noch im Dezember bestritten die russischen Minister, dass diese Aufstockung irgendetwas mit der Situation in der Ukraine zu tun habe, und erklärten, sie sei nur Teil einer regulären Übung.{{Russia denies looking for pretext to invade Ukraine , https://apnews.com/article/russia-officials-ukraine-invasion-f58cbbd7eca51cccf74ebd4be68484e8}} Inzwischen wissen wir, dass dies nicht stimmt. Putin stellt Forderungen an die Ukraine und die Nordatlantische Allianz (NATO). Er will eine Pufferzone zwischen Russland und den NATO-Staaten aufrechterhalten, und die Ukraine – von vielen russischen Nationalisten als Teil Russlands betrachtet – soll Teil dieses Puffers bleiben. Aus diesem Grund fordert Putin, dass die Ukraine nicht der NATO beitritt und dass sowohl die USA als auch Europa aufhören, ihren Einfluss{{Dabei ist zu beachten, dass Russland seinen Einfluss in der Ukraine nach dem Aufstand von 2014 verloren hat, als der prorussische Präsident Janoekovytsj gestürzt wurde.}} in den an Russland angrenzenden Ländern zu suchen.{{Russia demands US, NATO response next week on Ukraine, https://www.aljazeera.com/news/2022/1/14/russia-demands-us-nato-response-next-week-on-ukraine}}
In der Zwischenzeit bombardieren die Medien im Westen die Öffentlichkeit mit Bildern von russischen Panzern und Infanterieübungen – mit Bildern der drohenden Gefahr aus dem Osten. Diese Informationen werden nun als Vorwand genutzt, um Waffenverkäufe und -lieferungen an die Ukraine zu legitimieren.{{US sends first shipment of military aid to Ukraine amid standoff with Russia, https://www.euronews.com/2022/01/22/us-sends-first-shipment-of-military-aid-to-ukraine-amid-standoff-with-russia}} Mit Sicherheit wird die Waffenindustrie froh sein, dass ein weiterer schwelender Konflikt am Horizont auftaucht, für den sie die Waren liefern kann – die europäischen Länder Frankreich und Deutschland gehören zu den fünf größten Waffenexporteuren der Welt.{{Was die Europäische Union betrifft, so ist die Rüstungsindustrie in Deutschland und Frankreich ein relativ großer Wirtschaftszweig. Weitere Informationen findest Du in SIRPI, International arms transfers (2021), https://www.sipri.org/research/armament-and-disarmament/arms-and-military-expenditure/international-arms-transfers und in einem sehr ausführlichen Bericht über das Verhältnis von europäischem Waffenhandel und Vertreibung, dem Bericht des Transnational Institute mit dem Titel „Smoking Guns“ (2021): https://www.tni.org/en/publication/smoking-guns (EN)(DE)(FR)(ES)}}
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